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Donnerstag, 30.03.2017

HP-Memjet-Kreuzlizenzvereinbarung - Ende des Druckkopfkrieges: HP vergleicht sich im Patentstreit weltweit mit Wettbewerber Memjet

Der seit einem Jahr vor Patentgerichten weltweit ausgetragene Druckkopfkrieg zwischen den beiden US-amerikanischen Herstellern Memjet und Hewlett Packard wurde jetzt durch einen außergerichtlichen Vergleich beider Parteien in den USA beendet. Anwender von HP-PageWide-Großformatprintern können jetzt aufatmen, ein erneutes Vertriebsverbot in Deutschland ist nunmehr ausgeschlossen.

Nach Informationen von motio haben sich die beiden Unternehmen auf den Verzicht von weiteren juristischen Schritten im Patentstreit geeinigt, und auf eine gegenseitige Respektierung von Patenten (“Kreuzlizenzvereinbarung”) verständigt. Memjet-Geschäftsführer Len Lauer formuliert in einem ersten Statement: “Alle laufenden Verfahren wurden eingestellt. Die Konditionen der Einigung sind vertraulich.” Branchenkenner vermuten, dass HP an seinen lästigen Konkurrenten Memjet eine beträchtliche Ablösesumme hat zahlen müssen, damit dieser seine juristischen Offensiven vor deutschen und amerikanischen Zivilgerichten einstellt. HP hat hierzu bislang keine Stellungnahme abgegeben.
 
Memjet war es kürzlich gelungen, den Vertrieb von HP-Tintenstrahl-Großformatdruckern der Modellreihe PageWide in Deutschland für eine Dauer von zweieinhalb Monaten zu blockieren. Das Landgericht München erließ eine einstweilige Verfügung, die ein striktes Vertriebs- und Werbeverbot zum Inhalt hatte. Hierdurch erlitt HP einen gewaltigen finanziellen Schaden. Hewlett Packard wehrte sich sodann mit Erfolg gegen das Verbot. Hiergegen wiederum legte Memjet Berufung ein, über die am 9. Juni vor dem OLG-München öffentlich verhandelt wurde. Der für den 30. Juni anberaumte Verkündungstermin des Oberlandesgerichtes München wurde allerdings aufgehoben. "Wegen Rücknahme des Antrages" durch Memjet als Berufungskläger, lautete die Auskunft einer Gerichtssprecherin gegenüber motio.
 
Mehrere Mitglieder des motio-Netzwerkes (Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V.) arbeiten bereits mit den neuen HP-Hochleistungsprintern. Diese Unternehmen laufen jetzt nicht mehr Gefahr, dass ihre PageWide-Maschinen wieder mit einem Verbot belegt werden. motio freut sich als Branchenverband ganz besonders, dass sein Industriemitglied Kisters AG, als Europas größter PageWide-Fachhändler, viele motio-Betriebe jetzt ungestört weiter beliefern kann. Kisters PageWide-Manager Thomas Rauh nahm die Botschaft mit großer Freude auf. Er kündigte an, auf den motio-Netzwerktagen am 7. und 8. Oktober in Gelsenkirchen mit einem HP-PageWide-Printer sowie angeschlossenem Onlinefalter (es-te) vertreten zu sein.

Donnerstag, 30.06.2016 16:15 16:15 Alter: 273 Days